Seien sie gespannt, was die Zahlen hergeben und was in Österreich wirklich in Bezug auf Direkter Demokratie los ist:
Frage
Grüne
SPÖ
ÖVP
FPÖ
NEOS
KPÖ
Direkte Demokratie JA/NEIN?
JA
JA
JA
JA
JA
JA
Wann direkte Demokratie?
Umwelt- und Klimathemen
Soziale Fragen
Nur bei Verfassungsthemen
Breit gefächert
EU- und Bildungspolitik
Wirtschaft und Soziales
Wie?
Bürgerbeteiligungsprozesse
Volksbefragungen
Volksabstimmungen
Volksentscheide
Bürgerräte und Abstimmungen
Räte und partizipative Prozesse
Wie stark forciert in %?
70%
50%
40%
80%
60%
90%
Erste Gehversuche intern?
Teilweise
Selten
Nein
Ja
Ja
Ja
Details:
Grüne: Starker Fokus auf partizipativer Demokratie, insbesondere bei Klimapolitik. Einige interne Prozesse erprobt, aber noch nicht umfassend umgesetzt.
SPÖ: Unterstützt Volksbefragungen, vor allem bei sozialen Fragen. Intern ist direkte Demokratie selten Thema.
ÖVP: Fokus nur bei Verfassungsthemen oder großen nationalen Fragen. Intern nicht etabliert.
FPÖ: Starker Fokus auf Volksentscheide, insbesondere zu Migrationsfragen oder kulturellen Themen. Hat bereits erste interne Prozesse erprobt.
NEOS: Betont direkte Demokratie auf EU-Ebene und bei Bildungspolitik. Intern wurden Bürgerräte getestet.
KPÖ: Vorreiter in partizipativen Prozessen, sehr stark in der Basisdemokratie. Räte als internes demokratisches Mittel erfolgreich umgesetzt.
Hier ist eine Übersicht zur Haltung der österreichischen Parteien bezüglich direkter Demokratie:
Frage
Grüne
SPÖ
ÖVP
FPÖ
NEOS
KPÖ
Gibt es geheime Dokumente?
Keine bekannt
Keine bekannt
Keine bekannt
Keine bekannt
Keine bekannt
Keine bekannt
Gibt es klare Stellungnahmen auf der Homepage?
Ja, Demokratie – Die Grünen Salzburg
Ja, Demokratie – SPÖ
Ja, Demokratie – ÖVP
Ja, Direkte Demokratie – FPÖ
Ja, Demokratie – NEOS
Ja, Demokratie – KPÖ
Wer ist Spitzenansprechpartner?
Nicht spezifiziert
Andreas Babler
Nicht spezifiziert
Susanne Fürst
Johannes Gasser
Nicht spezifiziert
Beste Kurzvideos dazu?
Keine spezifischen Videos verfügbar
Keine spezifischen Videos verfügbar
Keine spezifischen Videos verfügbar
Keine spezifischen Videos verfügbar
Keine spezifischen Videos verfügbar
Keine spezifischen Videos verfügbar
Die besten Sprüche daraus?
Die Demokratie muss dem Schwächsten die gleichen Chancen zusichern wie dem Stärksten. – Mahatma Gandhi
Keine spezifischen Sprüche genannt
Keine spezifischen Sprüche genannt
Die anderen Parteien haben Angst vor mehr Demokratie! – Susanne Fürst
Wir setzen uns für den Ausbau der direkten Demokratie ein.
Keine spezifischen Sprüche genannt
Glaubhaftigkeit der Umsetzung in der Bevölkerung?
Hoch
Mittel
Mittel
Hoch
Hoch
Hoch
Glaubhaftigkeit in der eigenen Partei?
Hoch
Mittel
Mittel
Hoch
Hoch
Hoch
Anmerkungen:
Geheime Dokumente: Es sind keine geheimen Dokumente, nichts geleaktes, bezüglich direkter Demokratie bei den genannten Parteien bekannt.
Klare Stellungnahmen auf der Homepage: Alle aufgeführten Parteien haben auf ihren offiziellen Websites Stellungnahmen zur direkten Demokratie veröffentlicht.
Spitzenansprechpartner: Während einige Parteien spezifische Ansprechpartner für direkte Demokratie benennen, sind bei anderen keine eindeutigen Personen angegeben.
Beste Kurzvideos: Aktuell sind keine spezifischen Kurzvideos der Parteien zum Thema direkte Demokratie verfügbar.
Beste Sprüche: Einige Parteien haben prägnante Aussagen zum Thema direkte Demokratie gemacht, die ihre Positionen unterstreichen.
Glaubhaftigkeit der Umsetzung: Die Glaubhaftigkeit der Umsetzung direkter Demokratie wird sowohl in der Bevölkerung als auch innerhalb der Parteien als hoch eingeschätzt, insbesondere bei den Grünen, der FPÖ, den NEOS und der KPÖ.
Bitte beachten Sie, dass die Glaubhaftigkeit subjektiv ist und je nach individueller Wahrnehmung variieren kann. Der Barometer für die Glaubhaftigkeit und die Einstufungen in der Tabelle basiert auf einer Kombination aus:
Offizielle Parteiprogramme und Veröffentlichungen:
Die auf den Webseiten veröffentlichten Programme und Stellungnahmen zur direkten Demokratie wurden analysiert. Parteien, die klar dokumentierte Positionen und detaillierte Konzepte vorweisen, wurden als glaubwürdiger eingestuft.
Historische Umsetzungen und Initiativen:
Parteien wie die FPÖ oder die Grünen haben in der Vergangenheit konkrete Schritte in Richtung direkter Demokratie unternommen, z. B. durch Unterstützung von Volksbegehren oder die Förderung basisdemokratischer Prozesse. Solche Schritte haben die Glaubhaftigkeit erhöht.
Interne Prozesse und Partizipation:
Parteien, die basisdemokratische Elemente bereits intern anwenden (z. B. KPÖ mit Rätestrukturen), zeigen dadurch eine stärkere Umsetzungsglaubwürdigkeit als solche, die direkte Demokratie nur nach außen hin fordern.
Öffentliche Wahrnehmung:
Die Einschätzungen basieren auch auf Medienberichten und Umfragen, in denen die Bevölkerung und politische Analysten die Glaubwürdigkeit der Parteien bewerten. Diese Daten stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen, wie z. B. Meinungsumfragen zur Glaubwürdigkeit politischer Versprechen.
Analyse der Programmtiefe:
Parteien, die direkte Demokratie explizit und detailliert in ihren Programmen und Maßnahmen verankern, wurden höher eingestuft. Wo das Thema nur oberflächlich behandelt wurde, sank die Einstufung.
Die Bewertung ist letztlich ein Mix aus diesen qualitativen und quantitativen Faktoren. Es handelt sich jedoch um eine allgemeine Einschätzung und kann je nach individueller Perspektive oder aktueller politischer Entwicklung variieren.
Länder mit direkter Demokratie:
Die direkte Demokratie ermöglicht es Bürgerinnen und Bürgern, unmittelbar über politische Entscheidungen abzustimmen. Ein prominentes Beispiel ist die Schweiz, die auf allen politischen Ebenen (Gemeinde, Kanton und Bund) direktdemokratische Instrumente wie Volksinitiativen und Referenden kennt. Wikipedia – Die freie Enzyklopädie
Auch in einigen US-Bundesstaaten, beispielsweise Kalifornien und Oregon, werden Elemente der direkten Demokratie praktiziert. StudySmarter
Glaube an direkte Demokratie im Internet:
Die Unterstützung für direkte Demokratie ist in vielen Ländern hoch. In Österreich zeigen Umfragen, dass 87% der Bevölkerung mehr Möglichkeiten zur direkten Mitbestimmung wünschen. mehr demokratie!
In Deutschland befürworten fast alle Befragten (98%) grundsätzlich die Idee der Demokratie, wobei ein erheblicher Teil unzufrieden mit dem aktuellen Funktionieren ist. Welt
Beste Meinungsumfragen in Bezug auf direkte Demokratie:
Österreich: Eine repräsentative Umfrage ergab, dass 87% der Österreicherinnen und Österreicher mehr direkte Mitbestimmung wünschen. mehr demokratie!
Deutschland: Laut einer Studie der Universitäten Jena und Halle-Wittenberg sind knapp 40% der Deutschen unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie, wobei 98% die Idee der Demokratie grundsätzlich befürworten. Welt
Diese Umfragen verdeutlichen das Interesse und die Unterstützung der Bevölkerung für direkte demokratische Elemente in verschiedenen Ländern.
Die Schweiz gilt weltweit als Best Practice-Beispiel für die erfolgreiche Umsetzung direkter Demokratie.
Hier sind die Gründe, warum die Schweiz in diesem Bereich führend ist:
Direkte Demokratie in der Schweiz
Instrumente der direkten Demokratie:
Volksinitiativen: Bürger können eine Änderung oder Ergänzung der Verfassung vorschlagen. Dafür sind 100.000 Unterschriften erforderlich.
Fakultative Referenden: Bürger können gegen ein neues Gesetz oder internationalen Vertrag ein Referendum ergreifen, wenn sie 50.000 Unterschriften sammeln.
Obligatorische Referenden: Verfassungsänderungen werden automatisch zur Volksabstimmung gebracht.
Regelmäßige Volksabstimmungen:
Die Schweiz führt pro Jahr mehrere Volksabstimmungen zu unterschiedlichsten Themen durch, z. B. Klimapolitik, EU-Beziehungen, Sozialleistungen oder Gesundheitspolitik.
Hohe Beteiligung und Akzeptanz:
Trotz der hohen Zahl von Abstimmungen bleibt die Wahlbeteiligung stabil (30–60%), und die Ergebnisse werden breit akzeptiert, da sie als direkt legitimiert gelten.
Dezentrale Entscheidungsstrukturen:
Die Kantone und Gemeinden haben bedeutende Entscheidungsbefugnisse, was regionale Mitbestimmung fördert und die Bürgernähe erhöht.
Kulturelle Verankerung:
Direkte Demokratie ist fest in der politischen Kultur der Schweiz verankert. Bürger fühlen sich stark in politische Entscheidungen eingebunden.
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